Zeitpunkt des Einlangens bei Gericht bei Übermittlung von Schriftsätzen per E-Mail

ZivilprozessrechtJudikaturCh. Koller; A. Wall; M. Slonina (Bearbeitung)ecolex 2011/320ecolex 2011, 819 - 820 Heft 9 v. 1.9.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung geht der Frage klärend nach, wann per Mail eingebrachte Anbringen als rechtzeitig eingelangt zu sehen sind.

Rechtsgrundlagen: § 74 ZPO; § 89 GOG; ß§ 10 AußStrG

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