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Voraussichtliche Neuformulierung von unzulässigen Klauseln in Unterlassungserklärung

ZivilrechtJudikaturDr. Harald Friedl, RAA (Bearbeitung)ecolex 2011/240ecolex 2011, 619 - 621 Heft 7 v. 1.7.2011

Zusammenfassung: In vorliegender Sache hatte die erkennende Instanz die Neuformulierung von Ersatzklauseln unter dem Aspekt der Wiederholungsgefahr zu beurteilen. Wie ist die Textierung als Formulierungsvorschlag für zukünftige Klauseln zu werten?

Rechtsgrundlagen: § 28 KSchG; § 29 KSchG; § 14 UWG

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