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Wasserrechtliche Aspekte bei Änderungen einer Betriebsanlage

WasserrechtJudikaturGeleitet von Dr. Christian Schmelz, RA; Dr. Edmund Primosch (Anmerkung)ecolex 2011/219ecolex 2011, 567 - 568 Heft 6 v. 1.6.2011

§ 81 Abs 1 GewO 1994; § 81 Abs 2 Z 9 GewO 1994; § 365b Abs 1 GewO 1994; § 345 Abs 6 GewO 1994

Bei seiner Entscheidung hatte der VwGH zu prüfen, wann im Verfahren zur Genehmigung der Änderung einer Betriebsanlage auf die nachteilige Einwirkung der Anlage auf die Beschaffenheit der Gewässer Bedacht zu nehmen ist und, ob die Änderungen den gesetzlichen Voraussetzungen des § 81 Abs. 2 Z 9 GewO 1994 entsprechen.

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