vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Kritisierende Domains zulässig

NamensrechtJudikaturDr. Clemens Pichler, Rechtsanwaltecolex 2009, 689 - 690 Heft 8 v. 1.8.2009

§ 43 ABGB; § 16 ABGB

Pichler faßt in seinem Beitrag die Entscheidung des OGH 17 Ob 2/09g zusammen, in der der OGH sich erstmals mit der Zulässigkeit der Verwendung von kritischen Firmenschlagworten in einer Domain beschäftigte. Der OGH hat sich hierbei der Judikatur in Deutschland angeschlossen und einen Rahmen im Hinblick auf das Namens- und Persönlichkeitsrecht abgesteckt, in dem die Verwendung einer derartigen Domain grundsätzlich als zulässig erachtet wurde.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!