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Modernisierte KWK-Anlage als Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie

RechtsprechungEnergierechtDr. Ch. Schmelz, RA (Leitung ecolex-Öffentliches Wirtschaftsrecht)ecolex 2009/208ecolex 2009, 535 - 536 Heft 6 v. 1.6.2009

§ 5 Abs 1 KWK-G

In der vorliegenden Entscheidung befasst sich der OGH mit der Auslegung des Begriffs "KWK-Anlage" und nimmt in diesem Zusammenhang eine Differenzierung zwischen einer "modernisierten KWK-Anlage" und einer "KWK-Anlage" vor. Mit einer Anmerkung von Dr. Edmund Primosch, Ktn. LReg

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