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EuGH citiworks: Wann ist ein Netz ein(privates) Netz?

EuroparechtAufsatzThomas Rabl, RAecolex 2008, 698 - 700 Heft 7 v. 15.7.2008

Mit dieser Entscheidung beendet der EuGH ein Vorabentscheidungsersuchen des OLG Dresden über eine Grundsatzfrage der Beschleunigungsrichtlinie (RL 2003/54/EG) , nämlich, ob § 110 Abs 1 Nr 1 EnWG mit Art 20 Abs 1 der RL 2003/54/EG auch insoweit vereinbar ist, als unter den in § 110 Abs 1 EnWG genannten Voraussetzungen auf ein sog Betriebsnetz die allgemein Bestimmungen über den Netzzugang selbst dann keine Anwendung finden, wenn durch einen freien Netzzugang keine unzumutbaren Erschwernisse auftreten.

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