vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Das Untätigbleiben des Gesetzgebers als Auslegungsmaxime?

GesetzgebungMax Leitner, Universität Wienecolex 2008, 417 - 418 Heft 5 v. 1.5.2008

Anhand dreier Entscheidungen diskutiert der Autor die Frage, ob dem Schweigen des Gesetzgebers irgendeine Bedeutung bei der Auslegung von Gesetzen zukommen darf und legt nach Argumentierung seine Meinung zu diesem Thema dar.

OGH 11.12.2007, 5 Ob 148/07m; OGH 1.2.2007, 9 Ob 16/06b; OGH 14.9.2006, 6 Ob 101/06f

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!