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Geklärte und offene Fragen zum Durchführungsverbot nach CELF

EuroparechtThomas Jaeger, Max Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrechtecolex 2008, 489 - 492 Heft 5 v. 1.5.2008

Der Autor stellt die wesentlichen Aussagen des Urteils CELF. Welche Fragen wurden geklärt? Welche sind offen geblieben? Es wird ua auf die Frage der beschränkten Rückwirkung von Entscheidungen der Kommission und auf den Rückforderungsumfang aufgrund des Durchführungsverbots eingegangen.

EuGH 29.3.2008, Rs C-199/06 - CELF

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