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Abgaben auf Telekommunikationsinfrastruktur unzulässig?

FernmelderechtMichael Hasberger; Markus Bustaecolex 2006, 160 - 163 Heft 2 v. 1.2.2006

Zusammenfassung: Die Autoren untersuchen in ihrem Beitrag, welche Schranken im Finanzverfassungsrecht für die Vorschreibung von Abgaben gegenüber Telekommunikationsdienstleistern bestehen. Aufbauend auf einer Definition des Abgabenbegriffs und einer Darstellung der Kompetenzverteilung im Abgabenrecht prüfen sie insbesondere, ob Abgaben auf die Infrastruktureinrichtungen der Telekommunikationsunternehmen (wie etwa die ursprünglich geplante Handymastensteuer) als Eingriff in die Materie des Post- und Fernmeldewesens zu qualifizieren sind und nehmen in diesem Zusammenhang auch auf gemeinschaftsrechtliche Rahmenbedingungen Bezug.

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