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Private Enforcement im Vergaberecht

VergaberechtAndrea Hollyecolex 2006, 813 - 818 Heft 10 v. 1.10.2006

Zusammenfassung: Die Autorin beleuchtet den praktischen Stellenwert von Schadenersatz- und Unterlassungsklagen im Vergaberecht. Aufbauend auf einer Auflistung der ersatzfähigen Schäden beschreibt sie die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Schadenersatzklagen unter Bezugnahme auf verschiedene Fallgruppen, wobei sie die Geltendmachung einer Schadenersatzklage nach der Erteilung eines rechtswidrigen Zuschlags, bei Rechtswidrigkeit des Widerrufs, Untätigkeit des Auftraggebers oder für den Fall eines verschuldeten Widerrufs oder bei Missachtung des Transparenzgrundsatzes behandelt. Weiters nimmt Holly zur Ersatzfähigkeit der Kosten eines Nachprüfungs- oder Feststellungsverfahrens Stellung. Dem folgt eine Darstellung des Anwendungsbereichs der wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklagen, wobei Holly zum Erfordernis von Feststellungsbescheiden und zum Nachweis der Förderungsabsicht Stellung nimmt.

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