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Duftmarken als neue Markenform?

WirtschaftsrechtGerhard Hochedlinger; Kurt Wolfmairecolex 2001, 288 - 293 Heft 4 v. 1.4.2001

Zusammenfassung: Die Autoren beurteilen in einer kritischen Analyse der Entscheidung des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt in der Rechtssache "The smell of fresh cut grass" die markenrechtliche Schutzfähigkeit von Duftzeichen. Aufbauend auf einer Darlegung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, wie MschG und GemeinschaftsmarkenVO, behandeln die Verfasser die Frage der grafischen Erfassung und der Unterscheidungskraft von Geruchszeichen und erläutern, welche Kriterien einer markenrechtlichen Registrierung entgegenstehen könnten.

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