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AUTOFIT nicht beschreibend

WirtschaftsrechtReinhard Schandaecolex 2000/237ecolex 2000, 589 Heft 8 v. 1.8.2000

§ 4 Abs 1 Z 4 MSchG; § 33 a MSchG

Nach Auffassung des OGH tritt bei der Wortverbindung Autofit der beschreibende Charakter seiner Bestandteile in den Hintergrund. Der OGH prüfte im vorliegenden Markenstreit, ob ein angemessener Gebrauch iSd § 33 a MSchG vorliegt.

OGH 12.4.2000, 4 Ob 91/00m

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