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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2020

Heft 5 v. 1.9.2020

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Tinhof, Nichtverlängerungserklärung per E-Mail entspricht vereinbartem Schriftlichkeitsgebot
    3. Tinhof, Überstundenanordnung durch Anscheinsvollmacht gegenüber einem Revierjäger
    4. Chlestil, Bloße "Scheinselbständigkeit" eines Bodenlegers
    5. Chlestil, Zugeständnis des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die Kündigungsfrist verkürzen zu können, bewirkt im Zweifel noch keine einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses
    6. Tinhof, Schadenersatzanspruch des Arbeitgebers bei treuwidriger Vereitelung des Abzugsrechts von Sozialversicherungsbeiträgen
    7. Kariotis, § 460 ASVG als Grenze für (günstigere) Sondervereinbarungen bei den Sozialversicherungsträgern
    8. Kariotis, Individualarbeitsrechtliche Zulässigkeit einer Versetzung nur innerhalb der durch den Dienstvertrag gegebenen Grenzen
    9. Tinhof, Ausbildungskostenrückersatz: Unwirksamkeit der Gesamtvereinbarung bei unzulässiger Aliquotierungsklausel
    10. Wellenzohn, Tragen auffälliger Arbeitskleidung am Arbeitsweg unzumutbar – Umkleidezeit ist Arbeitszeit
    11. Kaltschmid, Anspruch auf Abfertigung (alt) bei Selbstkündigung eines Hausbesorgers aus gesundheitlichen Gründen
    12. Mader, Keine Sicherung der Urlaubsersatzleistung für verjährten Urlaub
    13. Mader, Keine Entgeltsicherung bei missbräuchlicher Geltendmachung
    14. Mader, Insolvenz-Entgelt nur bei Sozialversicherungspflicht in Österreich
    15. Mader, Keine Sicherung des Jubiläumsgeldes auf Basis eines Sozialplans
    16. Halwax, Befangenheit eines in einem befristeten freien Dienstverhältnis zum Beklagten stehenden Richters
    17. Koxeder, Einstufung von Arbeitnehmern im handwerklichen Dienst nach dem Kollektivvertrag für ArbeitnehmerInnen der Justizbetreuungsagentur
    18. Halwax, Beendigung des Dienstverhältnisses "im Einvernehmen" gem § 82 Abs 12 Tiroler LBedG auch durch Austritt möglich
    19. Tinhof, Kein Urlaubskonsum bei faktischem Fernbleiben vom Arbeitsplatz ohne Bezahlung
    20. Tinhof, Urlaubsersatzleistung bei unberechtigtem Austritt? Vorabentscheidungsersuchen des OGH an den EuGH
    21. Chlestil, Vordienstzeiten als Kapellmeister – Nachweispflichten nach dem VBG durch Vorlage eines Personenstammblatts nicht erfüllt
    22. Kocsan, Pauschale Abgeltung ständiger Rufbereitschaft eines Vertragsbediensteten nicht sittenwidrig
    23. Bachhofer, Löschung der beklagten Gesellschaft: Wahlrecht des Klägers bezüglich der Verfahrensfortsetzung
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Zumutbare Überschreitung der Wegzeit bei Teilzeitbeschäftigung
    3. Zechner, Prüfung der Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze bei untermonatiger Beendigung der Beschäftigung: Feststellungen zur Arbeitsverpflichtung im laufenden Kalendermonat erforderlich
    4. Sdoutz, Kontrollmeldeverletzung bei Vereitelung des Kontrolltermins durch ungebührliches Verhalten
    1. Sozialrecht
    2. Marcian, Wegfall der Anrechnung des Partnereinkommens bei Notstandshilfebezug mit 1.7.2018 hat keine Auswirkung auf Höhe eines laufenden Krankengeldanspruchs
    3. Burger, Feststellung von Schwerarbeitsmonaten nur bei Nachweis der konkreten zeitlichen Lagerung
    4. Zhang, Selbstversicherung bei Pflege eines nahen Angehörigen auch neben Pensionsbezug möglich
    5. Marcian, Unfall eines Selbstständigen auf Klettertour mit zukünftigem Geschäftspartner ist kein Arbeitsunfall
    6. De Brito, Keine Invalidität, wenn keine gravierende Lohneinbuße
    7. Gamper, Unzulässige Ablehnung von Beweisanträgen
    8. Pöcheim, Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld für getrennt lebende Eltern auch bei unter 91-tägiger Hauptwohnsitzmeldung möglich
    9. Juhasz, Keine Kürzung der Ausgleichszahlung zum Kinderbetreuungsgeld bei Befolgung eines vergleichbaren Untersuchungssystems in einem anderen Mitgliedstaat – exakte Identität mit Vorgaben nach der Mutter-Kind-Pass-Verordnung nicht erforderlich
    10. Neundlinger, Unrichtige Beratung durch Versicherungsträger begründet keinen sozialversicherungsrechtlichen Leistungsanspruch
    11. Gamper, Tatsächlich geleistete Stundenanzahl für Schwerarbeit maßgeblich

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Bremm, Leitner-Gadringer, Schichtarbeit und Arbeitsruhegesetz (ARG)
  2. Kessler, ArbeitergeberInnenkündigungen ab 1.1.2021 – Fristen in saison-"verdächtigen" Branchen
  3. Rogner, Der wahre Arbeitgeber bei Scheinunternehmen – Eine rechtliche Beurteilung aus dem Blickwinkel der Insolvenz-Entgelt-Sicherung

Aktuelles zur Corona-Krise

  1. Markovic, Kombilohnbeihilfe – "Neustartbonus"
  2. Trinko, Auslandsaufenthalte in Zeiten von COVID-19

Aktuelle Sozialpolitik

  1. de Brito, Schwerarbeit in Pflegeberufen

Neue Bücher

  1. Auer-Mayer, Schaub (Begr), Arbeitsrechts-Handbuch
  2. Auer-Mayer, Schaub (Begr), Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch
  3. Hofinger, Florian, Mut zum Rollentausch – 50 beruflich erfolgreiche Frauen und Männer in Väterkarenz erzählen
  4. Holzer, Kohlrausch/Schildmann/Voss (Hrsg), Neue Arbeit – neue Ungleichheiten? Folgen der Digitalisierung
  5. Parshad, Hofer (Hrsg), Alltag mit Behinderung – Ein Wegweiser für alle Lebensbereiche
  6. Trost, Fritsch/Haslinger/Müller, Leitfaden Betriebsvereinbarungen
  7. Warter, Meyer/Hölscheidt (Hrsg), Charta der Grundrechte der Europäischen Union
  8. Wetsch, Muhri/Ertl/Gerlach/Griesmayr, Persönliche Haftung der Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte – Gesellschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Straf- und Zivilrecht

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