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Bewilligung eines Kostenzuschusses für Psychotherapie stellt keinen tauglichen Beweis für das Vorliegen eines Dienstunfalles dar

EntscheidungenSozialrechtSophia MarcianDRdA-infas 2020/61DRdA-infas 2020, 114 Heft 2 v. 1.2.2020

OGH 19.11.2019, 10 ObS 77/19z

§ 530 Abs 1 Z 1 ZPO

Gegenstand des vorliegenden Urteils war eine Klage auf Wiederaufnahme jenes Verfahrens, in dem der Kl von der bekl Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter eine Versehrtenrente aus der gesetzlichen UV mit dem Vorbringen begehrt hatte, er sei am 16.5.2014 überraschend und unberechtigt vom Polizeidienst suspendiert worden, weshalb sich bei ihm eine schwere depressive Symptomatik bis zur Dienstunfähigkeit entwickelt habe; die Suspendierung sei als Dienstunfall zu betrachten.

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