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Arbeitslosigkeit trotz Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach GSVG bei bloß geringfügigem Einkommen

EntscheidungenArbeitslosenversicherungsrechtFranjo MarkovicDRdA-infas 2019/118DRdA-infas 2019, 209 Heft 4 v. 1.7.2019

BVwG 6.11.2018, W228 2200714-1

§ 12 AlVG

Für den Zeitraum von 1.1. bis 30.4.2016 wurden das Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe widerrufen und der bezogene Betrag zurückgefordert. Das Arbeitsmarktservice (AMS) begründete dies damit, dass der Beschwerdeführer einer der PV unterliegenden selbständigen Tätigkeit nachgegangen sei und dies dem AMS nicht rechtzeitig gemeldet habe.

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