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Wesentliche Änderung des Pflegebedarfs in Übergangsfällen

EntscheidungenSozialrechtMonika WeissensteinerDRdA-infas 2019/27DRdA-infas 2019, 36 Heft 1 v. 1.1.2019

OGH 13.9.2018, 10 ObS 85/18z

§ 48f Abs 2 ASVG

Der Kl, bei dem ua ein Zustand nach mehrfachen Wirbelsäulenoperationen besteht, bezog aufgrund eines Vergleichs vom 8.11.2012, der in einem Verfahren wegen Herabsetzung des Pflegegeldes geführt worden war, Pflegegeld der Stufe 3. Mit Bescheid vom 21.11.2016 entzog die Bekl das Pflegegeld mit Ablauf des Monats Dezember 2016. Der Kl begehrte die Weitergewährung in gesetzlicher Höhe, mindestens in der Höhe der Stufe 1.

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