Zur Genese des Epidemiegesetzes 1950

Vor rund einem halben Jahr hat die österreichische Bundesregierung auf Grund des Epidemiegesetzes 1950 zur Einschränkung der "Corona-Pandemie" ua strenge Ausgangsbeschränkungen erlassen und damit zusammenhängend einen "Shutdown" des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens verordnet. Grund genug, einen Blick auf die lange Geschichte des Epidemiegesetzes 1950 zu werfen. In der Diskussion über das Gesetz im Abgeordnetenhaus 1912/13 trat der Sozialdemokrat und Arzt Victor Adler als Obmann des Sanitätsausschusses für eine rasche Beschlussfassung ein, denn "es ist das erste Gebot der modernen Seuchenbekämpfung, jeden ersten Krankheitserreger und seinen Träger am Anfang zu verfolgen und unschädlich zu machen".¹⁾¹⁾StProt AbgH 21. Sess 5387. In der letzten Ausgabe von DRdA hat Anita Ziegerhofer²⁾²⁾Ziegerhofer, Eine kleine Geschichte der großen Seuchen, DRdA 2020, 388 ff. aus aktuellem Anlass einen instruktiven Überblick über die seit Bestehen der Menschheit immer wieder auftauchenden Pandemien gegeben.³⁾³⁾Eine raschen Überblick über die Intensität der drei Epidemien in Wien inklusive Angaben der neuesten Literatur bietet: https://www.geschichtewiki.wien.gv.at/Pest (24.4.2020); https://www.geschichtewiki.wien.gv.at/Pocken (24.4.2020); https://www.geschichtewiki.wien.gv.at/Cholera (24.4.2020). Im Folgenden wird ausgehend von den neuzeitlichen Sanitäts- und Pestordnungen ein kurzer, kursorischer Überblick über die Genese der heutigen Epidemiegesetzgebung bis zur Neuregelung der Entschädigungszahlungen 1974 gegeben.⁴⁾⁴⁾Die vorliegende Arbeit wurde während des "Lockdown" infolge der Corona-Pandemie begonnen und in der Zeit der Öffnung Ende Juni 2020 fertig gestellt. Infolge der Sperre der Bibliotheken im Frühjahr 2020 konnte nur online befindliche Literatur verarbeitet werden. Vgl insb Hiersche, Sanitätspolizeiliche Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, Rechtswiss.Diss 2010; Windner, Die Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten. Rechtsgeschichtliche Aspekte zum österreichischen Epidemiegesetz (Exposé): https://ssc-rechtswissenschaften.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/s_rechtswissenschaft_neu/Neu_Versuch/Doktorat_Expose/Expose1/Medizinrecht/Die_Verhuetung_und_Bekaempfung_uebertragbarer_Krankheiten-_Rechtsgeschichtliche_Aspekte_zum_oesterreichischen_Epidemiegesetz.pdf (25.4.2020) sowie Schön, Die Bekämpfung der Choleraepidemien in Österreich – eine rechtshistorische Analyse auf nationaler sowie internationaler Ebene (Exposé): https://ssc-rechtswissenschaften.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/s_rechtswissenschaft/Doktoratsstudium_PhD/Expose1/Medizinrecht/Die_Bekaempfung_der_Choleraepidemien_in_OEsterreich_-_eine_rechtshistorische_Analyse_auf_nationaler_sowie_internationaler_Ebene.pdf (25.4.2020).