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Habermann, Zum Schicksal allgemeiner Arbeitsbedingungen – Die ablösende Betriebsvereinbarung zwischen privatautonomer Günstigkeit und betrieblicher Kollektivmacht

BuchbesprechungenMartin RisakDRdA 2018, 538 Heft 6 v. 15.12.2018

Duncker & Humblot Verlag, Berlin 2017

387 Seiten, broschiert, € 113,–

Mit dem Begriff der sogenannten "ablösenden BV" wird in Deutschland eine BV bezeichnet, durch die vertraglich begründete AN-Ansprüche, die auf einer Einheitsregelung, Gesamtzusage oder betrieblichen Übung beruhen, aufgehoben oder beschränkt werden sollen. Es geht somit um die Frage, ob und inwieweit individualrechtliche Regelungen, die jedoch als generelle Regelungen in Form allgemeiner Arbeitsbedingungen intendiert und konzipiert sind, durch nachfolgende Vereinbarung im Konsens mit dem BR auch zum Nachteil der davon betroffenen AN ohne deren individuelle Zustimmung verschlechtert werden können. Dazu hat sich in Deutschland eine viele Jahrzehnte andauernde Diskussion entsponnen, die durch zahlreiche Entscheidungen des BAG, die immer wieder eine neue Richtung eingeschlagen haben, regelmäßig neue Impulse erhalten hat. Angesprochen ist dabei das komplexe Spannungsverhältnis zwischen individueller Selbstbestimmung und kollektiver Betriebsmacht im Allgemeinen, das Verhältnis von Günstigkeits- und Ablösungsprinzip im Besonderen sowie das Zusammenspiel von allgemeinen Arbeitsbedingungen und von Betriebsvereinbarungen im Speziellen.

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