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Mathy, Haftung des Betriebsratsmitgliedes?

BuchbesprechungenHannes SchnellerDRdA 2018, 178 Heft 2 v. 15.4.2018

Verlag des ÖGB, Wien 2016

140 Seiten, kartoniert, € 29,90

Die vorliegende, rund 130 Seiten umfassende Arbeit beruht auf der im Mai 2016 an der Johannes Kepler Universität Linz approbierten Diplomarbeit des Autors. Einen schwierigen und weithin noch unerforschten Problembereich hat sich Thomas Mathy hier vorgenommen, denn zur schadenersatzrechtlichen Haftung von Betriebsratsmitgliedern gibt es recht wenig an aktueller Literatur und auch die Rsp musste sich bis dato nur "am Rande" mit einschlägigen Fragestellungen beschäftigen. In jüngerer Zeit war judiziell einschlägig: Die Ausübung des "Sperrrechts" durch Betriebsratsbeschluss zum Nachteil eines ehemaligen Personalleiters. Der OGH schloss die Zulässigkeit der Prüfung des Betriebsratsbeschlusses hinsichtlich "adäquater Interessenabwägung" deswegen aus, weil dies "auf die richterliche Nachprüfung der demokratischen Willensbildung eines Organs der Betriebsverfassung hinausliefe" (OGH 9 ObA 38/13y DRdA 2014, 319 [Jabornegg]).

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