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Roßnagel (Hrsg), Europäische Datenschutz-Grundverordnung

BuchbesprechungenGünther LöschniggDRdA 2018, 169 Heft 2 v. 15.4.2018

Nomos Verlag, Baden-Baden 2017

342 Seiten, broschiert, € 48,–

Alle Mitgliedstaaten der EU stehen oder standen vor der Frage, wie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in das nationale Recht aufgenommen werden soll. Auch wenn die DSGVO unmittelbare Geltung in Anspruch nehmen kann, verändert sie nationales Datenschutzrecht nicht formell. Die mitgliedstaatlichen Bestimmungen stehen aber unter Umständen in Widerspruch zur Verordnung. Dies gilt sowohl für spezifische Inhalte als auch für grundlegende Begriffsbildungen. Hinzu kommen die über 70 Öffnungsklauseln der DSGVO, die bestehende oder zukünftige Abweichungen von der EU-VO zulassen. Welche Elemente und Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts vom Anwendungsvorrang der DSGVO betroffen sind bzw welcher Handlungsspielraum für den deutschen Gesetzgeber erhalten bleibt, ist Thema des von Roßnagel herausgegebenen Sammelbandes. Das Werk ist das Ergebnis einer Zusammenarbeit der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung der Universität Kassel.

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