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Anzeigepflichtige Bauvorhaben; Feststellungsbescheid; zumutbarer Rechtsweg

RechtsprechungÖffentliches Rechtbbl 2019/174bbl 2019, 196 Heft 5 v. 1.10.2019

§ 19 vlbg BauG, § 23 vlbg BauG, § 32 vlbg BauG

Die Frage, ob ein Bauvorhaben anzeigepflichtig ist, ist im Rahmen des baubehördlichen Anzeigeverfahrens zu lösen.

Ein Antrag auf Feststellung der Anzeigepflicht ist aufgrund eines zumutbaren Rechtsweges als unzulässig zurückzuweisen.

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