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Aufschließungsabgabe; Entstehen des Abgabenanspruches; nachträgliche Aufhebung der Bauplatzerklärung

RechtsprechungÖffentliches Rechtbbl 2006/107bbl 2006, 149 Heft 4 v. 8.8.2006

§ 38 Abs 1 nö BauO 1996; Art 119a Abs 5 B-VG; nö GdO 1973

Wird eine rechtskräftige Bauplatzerklärung im Rechtsmittelweg von der Vorstellungsbehörde wieder aufgehoben, fällt rückwirkend auch die Voraussetzung für die Vorschreibung der Aufschließungsabgabe weg.

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