Im Hinblick auf ihre vielfältigen Auswirkungen bereitet die Standortplanung für Handelsgroßbetriebe, namentlich für Einkaufszentren, in der Planungspraxis erhebliche Probleme. Entsprechend der Komplexität des Planungsvorgangs wurde in der jüngeren Entwicklung des Raumordnungsrechts hiefür ein zweistufiger Planungsprozess, bestehend aus einem Akt der überörtlichen und der örtlichen Raumplanung, vorgesehen. Ein derartiges Zusammenwirken von Planungsbehörden ist auch in § 11a Sbg ROG 1998 festgelegt. Der Beitrag unternimmt es, einige damit zusammenhängende Rechtsfragen zu beantworten.
Die „Beurteilungsrichtlinien für Handelsgroßbetriebe“ im Lichte des Systems der Standortplanung für Handelsgroßbetriebe nach § 11a Sbg ROG*)*)Grundlage des Aufsatzes bildet ein im Auftrag der Wirtschaftskammer Salzburg erstelltes Rechtsgutachten.
Der Beitrag sei meinem Lehrer und langjährigen Freund, o. Univ.-Prof. Heinz Schäffer, der wichtige Arbeiten zur Fortentwicklung des Raumordnungsrechts geliefert hat, zu seinem 60. Geburtstag gewidmet.
AufsätzeHarald Stolzlechnerbbl 2001, 133 Heft 4 v. 15.8.2001
Inhalt
- I. Der Grundsatz Legitimation durch Verfahren als Ausgleich für mangelnde inhaltliche Vorherbestimmung des Verwaltungshandelns durch den Gesetzgeber, namentlich bei Erstellung von Raumplänen
- II. Die Standortplanung für Handelsgroßbetriebe nach Sbg ROG als zweistufiger Planungsprozess
- III. Gleichheitssatz und Verordnungen (Raumpläne); die Beurteilungsrichtlinien für Handelsgroßbetriebe als Instrument gleichheitskonformer Planerstellung
- IV. Die Beurteilungsrichtlinien für Handelsgroßbetriebe als Instrument inhaltlicher Gestaltung der Raumordnungspolitik des Landes Salzburg
- V. Zur Frage der Rechtsform der Beurteilungsrichtlinien für Handelsgroßbetriebe
- VI. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
