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Auflage, Bedingung

RechtsprechungÖffentliches Rechtbbl 2000/42bbl 2000, 73 Heft 2 v. 15.4.2000

Aufhebung

§§ 35 Abs 2, 41 Abs 3 oö BauO 1994; §§ 6, 7 ABGB

Ob es sich bei einer Nebenbestimmung des Baubewilligungsbescheides (hier: Errichtung einer Zufahrtsverbreiterung) um eine aufschiebende Bedingung oder um eine Auflage handelt, ist nach den Auslegungsgrundsätzen der §§ 6 und 7 ABGB zu bestimmen.

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