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Prozesskostenersatz bei Klagen auf Fortbestand eines Dienstverhältnisses - Insbesondere Klagskombinationen werfen Probleme auf

ArbeitsrechtAufsatzMag. Sebastian Zankel, tätig im Personalmanagement eines KonzernsASoK 2009, 294 - 299 Heft 8 v. 1.8.2009

Zusammenfassung: Zankel befasst sich in seinem Beitrag mit Fragen betreffend der Kostenersatz bei Klagen, die von Arbeitnehmerseite eingebracht werden und sich auf ein Fortbestehen von Arbeitsverhältnissen richten. Dazu beleuchtet er zunächst die Gerichtsgebührenfreiheit bei Anfechtungsklagen und widmet sich anschließend dem Prozesskostenersatz bei Kündigungsanfechtungen gem § 105 ArbVG sowie bei Klagen auf Feststellung des aufrechten Dienstverhältnisses. Er erörtert die Zulässigkeit der Kombination der Kündigungsanfechtung gem § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG mit der Feststellungsklage und beleuchtet den Prozesskostenersatz bei Kombinationen einer Kündigungsanfechtung mit einer Feststellungsklage sowie im Falle der rechtsmissbräuchlichen Kündigungsanfechtung gem § 105 ArbVG.

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