vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Witwerpension: Ermittlung des Einkommens aus landwirtschaftlichem Betrieb verfassungskonform

RechtsprechungSozialversicherungsrechtBearbeiterin: Bettina SabaraARD 6672/13/2019 Heft 6672 v. 31.10.2019

BSVG: § 140 Abs 5

OGH 30. 7. 2019, 10 ObS 74/19h

Nach § 140 Abs 5 BSVG sind der Ermittlung des Nettoeinkommens aus einem land-(forst-)wirtschaftlichen Betrieb 70 vH des Versicherungswerts (§ 23) dieses Betriebs zugrunde zu legen. Dieser Betrag gilt als monatliches Nettoeinkommen aus dem land-(forst-)wirtschaftlichen Betrieb. Der Versicherungswert ist ein Hundertsatz des Einheitswerts des landwirtschaftlichen Betriebs (§ 23 Abs 2 BSVG).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte