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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6636/2019

Heft 6636 v. 14.2.2019

​​In aller Kürze

  1. ​ E-cards mit Lichtbildern
  2. ​ Anforderung einer Versicherungsnummer
  3. ​ Rückzahlung/Erstattung österreichischer ESt oder KSt - BGBl
  4. ​ Vereinbarkeit von Familie und Beruf in österreichischen Unternehmen

​​Thema - Sozialversicherungsrecht

  1. ​ Dauser, Sozialversicherung: Keine Doppelbelastung für konzernintern überlassene GmbH-Geschäftsführer

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Bewusstes Widersetzen einer mehrmaligen Aufforderung zur Pflichterfüllung - Entlassung
    3. ​ Mehrfache Abwesenheit und Nichterreichbarkeit während der Arbeitszeit - Entlassung
    4. ​ Drastische Beschimpfung eines Kunden - Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit
    5. ​ Entlassung eines Busfahrers nach Tätlichkeit gegenüber Fahrgast
    6. ​ Entlassung eines Busfahrers mit zahlreichen Krankenstandstagen in der Vergangenheit
    7. ​ Sexuelle Belästigung eines Lehrlings: Entlassung als angemessene Abhilfe?
    8. ​ Entlassung eines jährlich entlasteten Geschäftsführers
    9. ​ Alleiniges Verschulden des Arbeitnehmers an der Entlassung
  2. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Herabsetzung des Pflegegeldes bei Änderung des Pflegebedarfs - Auslegung der Übergangsbestimmung
    3. ​ Kein Anspruch auf Pflegegeld mit einer Niederlassungsbewilligung nach § 43 Abs 3 Z 2 NAG
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Absetzbarkeit eines Französischkurses auf Martinique
    3. ​ Heimweh der Ehefrau und zu erwartende Pflegebedürftigkeit der Eltern: keine doppelte Haushaltsführung
    4. ​ Schweizer Pensionsabfindung vor Eintritt des Vorsorgefalles

​​Neue Vorschriften

  1. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Kinderbetreuungsgeld, Familienbeihilfe und Familienzeitbonus - Initiativantrag

​​Aus den Behörden

  1. ​
    1. ​ Finanzministerium
    2. ​ BMF: Rückzahlung österreichischer Abzugssteuern

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Rauch, Zuwachs von Urlaub während entgeltfreier Zeiten, ASoK 2019, 8
    3. ​ Eypeltauer, Novelle zum Arbeitszeitrecht: Erweiterung des Kreises der ausgenommenen Personen?, ecolex 2019, 62
    4. ​ Mertinz, Arbeitszeit neu - Fokus Gleitzeit und Wirkung von Kollektivverträgen auf den 12-Stunden-Tag, PV-Info 1/2019, 15
  2. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ Doralt, Beruflicher Zweitwohnsitz: Als Sachbezug steuerfrei, ansonsten privat veranlasst?, RdW 2019/40, 39