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Rückforderung zu viel bezahlter Jahresremuneration

ArbeitsrechtARD 6114/4/2011 Heft 6114 v. 4.2.2011

§ 1431, § 1437 ABGB - Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer irrtümlich zu viel Arbeitsentgelt ausbezahlt (hier: eine falsch berechnete Jahresremuneration), ist der Arbeitnehmer nur dann nicht zur Rückzahlung verpflichtet, wenn er die betreffende Leistung bereits verbraucht hat und sowohl im Zeitpunkt des Empfangs als auch noch im Moment des Verbrauchs gutgläubig war. Da im Zweifel von der Gutgläubigkeit des Arbeitnehmers auszugehen ist, hat der Arbeitgeber eine allfällige Unredlichkeit des Arbeitnehmers zu beweisen, wobei es für den Ausschluss des guten Glaubens genügt, wenn der Arbeitnehmer bei objektiver Beurteilung an der Rechtmäßigkeit des ihm ausbezahlten Betrags auch nur zweifeln musste.

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