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UFS: Betriebsstättengewinnermittlung - amtswegige Ermittlungspflicht

Lohnsteuer und AbgabenARD 6109/7/2011 Heft 6109 v. 18.1.2011

Art 7 Abs 2 und Abs 3 DBA-Deutschland - Die Ermittlung des Betriebsstättengewinns unter Anwendung einer sog „Kostenaufschlagsmethode“ (hier: im Fall einer österreichische Betriebsstätte, welche die Funktion eines Dienstleistungsunternehmens für das deutsche Stammhaus ausübt) bedarf einer nachvollziehbaren Begründung hinsichtlich der Höhe dieser Aufschlagssätze. Diesem Erfordernis wird vom Finanzamt nicht entsprochen, wenn es seine Annahme, dass für Dienstleistungen erfahrungsgemäß Gewinnaufschläge iHv 5 % bis 15 % als fremdüblich anzusehen wären, insb nicht anhand (gemäß § 48a BAO anonymisierter Daten) von konkreten Vergleichsbetrieben belegt.

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