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DBA-Recht - zeitliches Element einer ständigen (Geschäfts-)Einrichtung

DoppelbesteuerungARD 5671/8/2006 Heft 5671 v. 31.3.2006

Art 4 Abs 3, Art 8 Abs 2 DBA-Deutschland 1954 - Bei der Prüfung, ob - in zeitlicher Hinsicht - eine Betriebsstätte bzw ständige Einrichtung begründet wurde, sind in die Berechnung der 6-Monats-Frist nicht nur Zeiten der tatsächlichen Nutzung, sondern auch der bloßen Verfügungsmöglichkeit einzubeziehen.

VwGH 15.02.2006, 2001/13/0319

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