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Ermittlungspflicht der Behörde zur Zumutbarkeit einer Beschäftigung

SozialversicherungARD 5633/20/2005 Heft 5633 v. 4.11.2005

§ 9, § 10 AlVG - Die Frage der Zumutbarkeit einer vom AMS vermittelten Beschäftigung hängt nicht davon ab, ob der in seinem medizinischen Leistungskalkül eingeschränkte Arbeitslose eine bestimmte Beschäftigung allenfalls mit Nachsicht des Dienstgebers verrichten könnte, sondern nur davon, ob ihm die im Falle des Zustandekommens des Beschäftigungsverhältnisses (hier: als Kassier und Regalschlichter) arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeiten gesundheitlich zumutbar gewesen wären. Dabei kommt es ausschließlich auf objektive Umstände an, nicht aber auch darauf, ob der Arbeitslose in einer anderen Beschäftigung (hier: als geringfügig beschäftigte Reinigungskraft) allenfalls freiwillig auf Kosten seiner Gesundheit arbeitet.

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