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Zugehörigkeit eines Ausländers zum regulären Arbeitsmarkt und ordnungsgemäße Beschäftigung bei bedingtem Arbeits- und Aufenthaltsrecht

ArbeitsrechtARD 4884/1/97 Heft 4884 v. 4.11.1997

( Assoz. Abk. EWG-Türkei, BeschlussNr 1/80 Art 6 Abs 1, AuslBG § 2 Abs 2, § 4 Abs 3 Z 7 ) Ein türkischer Staatsangehöriger, der in einem Mitgliedstaat ohne Unterbrechung über 3 Jahre lang rechtmäßig eine tatsächliche und echte wirtschaftliche Tätigkeit im Dienst ein und desselben Arbeitgebers ausgeübt hat und dessen berufliche Situation sich objektiv nicht von der anderer von demselben Arbeitgeber oder in der betreffenden Branche beschäftigter Arbeitnehmer unterscheidet, die gleiche oder gleichartige Tätigkeiten ausüben, gehört dem regulären Arbeitsmarkt dieses Staates an und ist dort ordnungsgemäß beschäftigt. Ein solcher türkischer Staatsangehöriger hat somit Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis im Aufnahmemitgliedstaat, obwohl ihm dort die Aufenthaltserlaubnis und die Erlaubnis zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit bei einem namentlich bezeichneten Arbeitgeber nur vorübergehend und nur zu dem Zweck erteilt worden sind, sich mit einer Tätigkeit in einem Tochterunternehmen seines Arbeitgebers in der Türkei vertraut zu machen und sich darauf vorzubereiten.

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