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BAO § 119

Lohnsteuer und AbgabenARD 4764/31/96 Heft 4764 v. 2.8.1996

(BAO § 119) Die Grenze der amtlichen Ermittlungspflicht orientiert sich an der Zumutbarkeit, die bei Auslandsbeziehungen (und bei Inanspruchnahme abgabenrechtlicher Begünstigungen) eine mehr oder weniger starke Einschränkung erfährt. Diese Formel bringt den allgemeinen Grundsatz zum Ausdruck, daß die Pflicht zur amtswegigen Ermittlung des entscheidungswesentlichen Sachverhalts dort ihre Grenze findet, wo nach der Lage des Falles nur die Partei Angaben zum Sachverhalt machen kann. VwGH 94/15/0131, 94/15/0181 v. 25.10.1995. (Beschwerden abgewiesen)

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