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Stockholm-Programm

EuroparechtAufsatzRA lic. iur. Benedict Saupe, ÖRAK Büro BrüsselAnwBl 2009, 382 - 383 Heft 9 v. 1.9.2009

Zusammenfassung: In seinem Beitrag informiert Saupe über das sog Stockholm-Programm der Kommission. Welche Maßnahmen sind darin zur grenzüberschreitenden Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung vorgesehen? Welche Maßnahmen werden im Bereich des Zivil-, Gesellschafts-, Vertrags-, und Strafrechts vorgeschlagen, um die Entwicklung eines einheitlichen Rechtsraumes innerhalb Europas voranzutreiben? Welche Maßnahmen sollen im Hinblick auf die Stärkung der Verteidigungsrechte gesetzt werden? Saupe geht in diesem Zusammenhang ua auf den aus Sicht der Kommission für die justizielle Zusammenarbeit fundamentalen Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung ein.

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