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Das Klimturteil: eine Entgegnung

Allgemeine RechtsfragenDr. Karl Claus, em. RAAnwBl 2006, 333 - 338 Heft 6 v. 1.6.2006

Zusammenfassung: Der Autor unterzieht die Entscheidung des Schiedsgerichts in der Rechtsache der Erben des Ferdinand Bloch-Bauer gegen die Republik Österreich, infolge dessen die Rückstellung der 5 Klimt-Gemälde des Belvedere an die Erben des Ferdinand Bloch-Bauer veranlasst wurde, einer kritischen Analyse. Dabei vertritt er die Ansicht, dass ebenso gute Gründe für die Bejahung des Eigentumsrechts der Adele Bloch-Bauer an den in ihrem Testament angegebenen Klimt-Bildern und für die Errichtung eines rechtsgültigen Legats zugunsten der österreichischen Galerie sprechen. Der Verfasser äußert aber auch Bedenken an der Anwendungszulässigkeit des Restitutionsgesetzes und an den angenommenen Eigentumserwerbsmodalitäten der Republik Österreich und qualifiziert aus diesen Gründen den Rechtsmittelverzicht der Republik Österreich als Fehlentscheidung.

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