Mit der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 wurden die Vorschriften über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien neu gefasst und die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgehoben. Die wesentlichsten Änderungen betreffen Änderungen, Streichungen und die Aufnahme neuer, den Ausfuhrbeschränkungen unterliegender Stoffe in den Anhang I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012.
Die Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820 Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3) berücksichtigt.
Überdies wurde EDEXIM durch die neue Webanwendung ePIC ersetzt, die von der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) entwickelt und betrieben wird um sicherzustellen, dass die Anforderungen im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 durch geeignete IT-Systeme unterstützt werden. ePIC verfügt über drei voneinander unabhängige Schnittstellen, und zwar:
- eine mit Zugangssicherung versehene Schnittstelle für die Wirtschaftsbeteiligten,
- eine gesicherte Schnittstelle für Behördenvertreter (ECHA, die bezeichneten nationalen Behörden der Mitgliedstaaten - in Österreich das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft - und die Kommission) und
- eine Schnittstelle ohne Zugangssicherung für Zollorgane. Die Bedingungen für die Nutzung der ePIC-Zollanwendung gestatten eine Verwendung ausschließlich durch die Zollbehörden für die Erfüllung ihrer dienstlichen Aufgaben. Jede andere Verwendung oder die Verwendung durch andere Personen ist ausdrücklich verboten.
Die ePIC-Zollanwendung bietet eine einfache Möglichkeit zur Kontrolle, ob die Ausfuhr einer in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgelisteten Chemikalie zulässig ist oder nicht. Die Basis für die Recherche in der Datenbank bildet dabei die vom Anmelder in Feld 44 der Ausfuhranmeldung anzugebende Kennnummer (Reference Identification Number - RIN) und das Einfuhrland.
Auch diese Änderungen wurden bereits in der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820 Abschnitt 1.3. und VB-0820 Abschnitt 2.4.) berücksichtigt.
Bundesministerium für Finanzen, 5. September 2014
Zusatzinformationen | |
|---|---|
Materie: | Zoll |
betroffene Normen: | VO 649/2012 , ABl. Nr. L 201 vom 27.07.2012 S. 60 |
Schlagworte: | Anhang I, Anhang V |
Verweise: | VB-0820 Abschnitt 1.3. |