Die Europäische Kommission hat eine Liste von Codes der Kombinierten Nomenklatur von Waren, die unter die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, fallen können, veröffentlicht. Die Anlage 2 der Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht (VB-0810) wurde entsprechend geändert.
Gleichzeitig wurden Informationen über das elektronische Lizenzierungssystem aufgenommen (siehe VB-0810 Abschnitt 1.14., VB-0810 Abschnitt 1.15., VB-0810 Abschnitt 2.3. und VB-0810 Abschnitt 3.3.).
Überdies wurden Hinweise über die Kennzeichnung der ggstdl. Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen im Zolltarif und eine Übersicht über die für die Codierung dieser Beschränkungen in e-zoll zur Verfügung stehenden Dokumentenartencodes aufgenommen (VB-0810 Abschnitt 2.4. und VB-0810 Abschnitt 3.4.).
Bundesministerium für Finanzen, 25. Mai 2011
Zusatzinformationen | |
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Materie: | Zoll |
betroffene Normen: | VO 1005/2009 , ABl. Nr. L 286 vom 31.10.2009 S. 1 |
Schlagworte: | Ozonschicht |
Verweise: | VB-0810 |