Spruch:
Der außerordentliche Revisionsrekurs der klagenden Partei wird gemäß den §§ 402 und 78 EO iVm § 526 Abs 2 Satz 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 528a iVm § 510 Abs 3 ZPO).
Text
Begründung
Rechtliche Beurteilung
Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes ist nicht jede Beeinträchtigung eines absoluten Rechts rechtswidrig. Die Rechtswidrigkeit kann nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung beurteilt werden, wobei es auf die Art des eingeschränkten Rechts, die Schwere des Eingriffs, die Verhältnismäßigkeit zum verfolgten Zweck, den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses sowie auch auf den Zweck der Meinungsäußerung ankommt (ÖBl 1996, 156 - Rößlwirtin mwN). Die Beklagten haben sich auf das gemäß Art 10 Abs 1 MRK, Art 13 Abs 1 StGG jedermann verfassungsrechtlich gewährleistete Grundrecht, Meinungen einschließlich Wertungen und Stellungnahmen (Kritik) an Leistungen und Erklärungen anderer frei äußern zu dürfen, berufen. Welche Äußerungen aber noch zulässige Kritik darstellen, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen.
Die Auffassung des Berufungsgerichtes, wonach die inkriminierten Äußerungen des Zweitbeklagten bei Abwägung aller betroffenen Interessen die Grenze zulässiger sachlicher Meinungsäußerung in Form den Kläger karikierender Kritik nicht überschreiten und damit nicht rechtswidrig sind, stellt keine auffallende Fehlbeurteilung dar.
Der Revisionsrekurswerber geht nicht vom festgestellten Text des Essays aus: "Es muß ein angeborener Defekt sein, der jemanden eine Energy-Drink-Dose zwischen die gespreizten Beine einer Frau stellen und "Prdoukteinführung?" drüberschreiben läßt. Damit hat der Zweitbeklagte - entgegen der Meinung des Rechtsmittelwerbers - dargestellt, auf welchem Sachverhalt seine scharfe Kritik beruht.
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