FrG § 0

Fremdengesetz 1997

Kurztitel

Fremdengesetz 1997

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 75/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 134/2000

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

30.12.2000

Außerkrafttretensdatum

31.08.2002

Abkürzung

FrG

Index

41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht

Beachte

Zum Inkrafttreten vgl. § 111

Langtitel

Bundesgesetz über die Einreise, den Aufenthalt und die Niederlassung von Fremden (Fremdengesetz 1997 – FrG)

StF: BGBl. I Nr. 75/1997 (NR: GP XX RV 685 AB 755 S. 77 . BR: 5456 AB 5464 S. 628.)

Änderung

BGBl. I Nr. 86/1998 (NR: GP XX IA 797/A AB 1213 S. 129 . BR: AB 5719 S. 642 .)

BGBl. I Nr. 158/1998 (NR: GP XX AB 1167 S. 119 . BR: AB 5676 S. 642 .)

BGBl. I Nr. 20/2000 (VfGH)

BGBl. I Nr. 34/2000 (NR: GP XXI RV 110 AB 116 S. 29 . BR: AB 6137 S. 666 .)

BGBl. I Nr. 66/2000 (VfGH)

BGBl. I Nr. 134/2000 (NR: GP XXI IA 302/A AB 378 S. 44 . BR: 6249 AB 6261 S. 670.)

BGBl. I Nr. 98/2001 (NR: GP XXI RV 621 AB 704 S. 75 . BR: 6398 AB 6424 S. 679.)

BGBl. I Nr. 118/2001 (VfGH)

BGBl. I Nr. 142/2001 (NR: GP XXI IA 532/A AB 880 S. 83 . BR: AB 6509 S. 682 .)

BGBl. I Nr. 69/2002 (NR: GP XXI AB 1040 S. 97 . BR: 6611 AB 6626 S. 686.)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück: Begriffsbestimmungen

§  1

2. Hauptstück: Ein- und Ausreise von Fremden

1. Abschnitt: Paßpflicht

§  2 Notwendigkeit eines gültigen Reisedokumentes

§  3 Einschränkung der Paßpflicht

§  4 Übernahmserklärung

2. Abschnitt: Sichtvermerkspflicht

§  5 Erfüllung der Sichtvermerkspflicht

§  6 Einreisetitel (Visa)

§  7 Aufenthaltstitel

§  8 Erteilung der Einreise- und Aufenthaltstitel

§  9 Aufenthaltserlaubnis für Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer

§  10 Versagung eines Einreise- oder Aufenthaltstitels

§  11 Versagung eines Visums

§  12 Versagung eines Aufenthaltstitels

§  13 Aufenthaltszweck und Änderung des Aufenthaltszweckes

§  14 Verfahren bei der Erteilung der Einreise- und

Aufenthaltstitel

§  15 Verfahren im Falle von Versagungsgründen für einen weiteren

Aufenthaltstitel

§  16 Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit eines Einreise- oder

Aufenthaltstitels

3. Abschnitt: Sonderbestimmungen für die Erteilung von

Niederlassungsbewilligungen

§  17 Allgemeines

§  18 Niederlassungsverordnung

§  19 Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung

§  20 Familiennachzug für auf Dauer niedergelassene Fremde

§  21 Familiennachzug im Rahmen der Quotenpflicht

§  22 Beachtung der Quotenpflicht

§  23 Erteilung weiterer Niederlassungsbewilligungen

§  24 Unbefristete Niederlassungsbewilligung

4. Abschnitt: Sonderbestimmungen für Pendler

§  25

5. Abschnitt: Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht

§  26 Transitreisende

§  27 Träger von Privilegien und Immunitäten

§  28 Sonstige Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht

§  29 Vertriebene

6. Abschnitt: Sichtvermerksfreiheit, Niederlassungsfreiheit und Bleiberecht

§  30

3. Hauptstück: Aufenthalt von Fremden

1. Abschnitt: Begründung der Aufenthaltsberechtigung

§  31 Rechtmäßiger Aufenthalt

§  32 Nachweis der Aufenthaltsberechtigung

2. Abschnitt: Aufenthaltsbeendigung

§  33 Ausweisung Fremder ohne Aufenthaltstitel

§  34 Ausweisung Fremder mit Aufenthaltstitel

§  35 Aufenthaltsverfestigung bei Fremden mit

Niederlassungsbewilligung

§  36 Aufenthaltsverbot

§  37 Schutz des Privat- und Familienlebens

§  38 Unzulässigkeit eines Aufenthaltsverbotes

§  39 Gültigkeitsdauer des Aufenthaltsverbotes

§  40 Ausreiseverpflichtung und Durchsetzungsaufschub

§  41 Wiedereinreise

§  42 Auflagen für den Durchsetzungsaufschub und die

Wiedereinreisebewilligung

§  43 Widerruf des Durchsetzungsaufschubes und der

Wiedereinreisebewilligung

§  44 Aufhebung des Aufenthaltsverbotes

§  45 Besondere Verfahrensbestimmungen

4. Hauptstück: Sonderbestimmungen für Einreise und Aufenthalt für

EWR-Bürger sowie für Angehörige von EWR-Bürgern und Österreichern

1. Abschnitt: EWR-Bürger

§  46 Sichtvermerksfreiheit und Aufenthaltsberechtigung von

EWR-Bürgern

§  47 Aufenthaltsberechtigung begünstigter Drittstaatsangehöriger

§  48 Sonderbestimmungen für den Entzug der

Aufenthaltsberechtigung und für verfahrensfreie Maßnahmen

2. Abschnitt: Angehörige von Österreichern

§  49

5. Hauptstück: Niederlassungsregister und Integrationsförderung

§  50 Niederlassungsregister

§  51 Integrationsförderung

§  51a. Asyl- und Migrationsbeirat

6. Hauptstück: Maßnahmen zur Verhinderung der Einreise, zur

Beendigung des Aufenthaltes und zur Beförderung ins Ausland

1. Abschnitt: Verfahrensfreie Maßnahmen

§  52 Zurückweisung

§  53 Sicherung der Zurückweisung

§  54 Transitsicherung

§  55 Zurückschiebung

§  56 Abschiebung

§  57 Verbot der Abschiebung, Zurückschiebung und Zurückweisung

§  58 Durchbeförderung

§  59 Durchbeförderungsabkommen

§  60 Ausübung von Befehls- und Zwangsgewalt

2. Abschnitt: Entzug der persönlichen Freiheit

§  61 Schubhaft

§  62 Festnahmeauftrag

§  63 Festnahme

§  64 Einschaltung der Behörde

§  65 Rechte des Festgenommenen

§  66 Gelinderes Mittel

§  67 Vollzug der Schubhaft

§  68 Durchführung der Schubhaft

§  69 Dauer der Schubhaft

§  70 Aufhebung der Schubhaft

3. Abschnitt: Eingriffe in das Recht auf Achtung der Wohnung

§  71 Betreten von Räumlichkeiten

4. Abschnitt: Besonderer Rechtsschutz

§  72 Beschwerde an den unabhängigen Verwaltungssenat

§  73 Entscheidung durch den unabhängigen Verwaltungssenat

§  74 Amtsbeschwerde

§  75 Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in einen

bestimmten Staat

7. Hauptstück: Österreichische Dokumente für Fremde

1. Abschnitt: Fremdenpässe und Konventionsreisepässe

§  76 Ausstellung von Fremdenpässen

§  77 Fremdenpässe für Minderjährige

§  78 Miteintragungen in Fremdenpässe

§  79 Gültigkeitsdauer der Fremdenpässe

§  80 Geltungsbereich der Fremdenpässe

§  81 Versagung eines Fremdenpasses

§  82 Entziehung eines Fremdenpasses

§  83 Konventionsreisepässe

2. Abschnitt: Sonstige österreichische Ausweise für Fremde

§  84 Lichtbildausweis für Träger von Privilegien und Immunitäten

§  85 Lichtbildausweis für Fremde

§  86 Lichtbildausweis für EWR-Bürger

§  87 Rückkehrausweis für Staatsbürger eines Mitgliedstaates der

Europäischen Union

8. Hauptstück: Verfahrens- und Strafbestimmungen

1. Abschnitt: Zuständigkeit

§  88 Sachliche Zuständigkeit

§  89 Sachliche Zuständigkeit im Zusammenhang mit

Niederlassungsbewilligungen

§  90 Besondere sachliche Zuständigkeiten

§  91 Örtliche Zuständigkeit im Inland

§  92 Örtliche Zuständigkeit im Ausland

§  93 Verfahren vor österreichischen Vertretungsbehörden

§  94 Instanzenzug

2. Abschnitt: Sonderbestimmungen für Minderjährige

§  95

3. Abschnitt: Verwenden personenbezogener Daten

§  96 Verwenden erkennungsdienstlicher Daten

§  97 Verfahren im Erkennungsdienst

§  98 Allgemeines über das Verwenden personenbezogener Daten

§  99 Zentrale Informationssammlung; Ermittlung, Verarbeitung und

Übermittlung

§ 100 Zentrale Informationssammlung; Sperren des Zugriffes und

Löschung

§ 101 Besondere Übermittlungen

§ 102 Internationaler Datenverkehr

4. Abschnitt: Kosten

§ 103

5. Abschnitt: Strafbestimmungen

§ 104 Schlepperei

§ 105 Ausbeutung eines Fremden

§ 106 Vermittlung von Scheinehen

§ 107 Unbefugter Aufenthalt

§ 107a Entgeltliche Beihilfe zu unbefugtem Aufenthalt

§ 108 Sonstige Übertretungen

§ 109 Subsidiarität

§ 110 Besondere Bestimmungen für die Überwachung

9. Hauptstück: Schlußbestimmungen

§ 111 Zeitlicher Geltungsbereich

§ 112 Übergangsbestimmungen für Verfahren zur Erteilung eines

Sichtvermerkes oder einer Aufenthaltsbewilligung

§ 113 Übergangsbestimmungen für Dokumente, Sichtvermerke und

Aufenthaltsbewilligungen

§ 114 Übergangsbestimmungen für Schubhaftbescheide,

Aufenthaltsverbote und Ausweisungen

§ 115 Gemeinsame Bestimmungen für höchstgerichtliche Verfahren

§ 116 Verweisungen

§ 117 Vollziehung

Schlagworte

Einreise, Privatleben, Befehlsgewalt, Verfahrensbestimmung, Asylbeirat, 1. Euro-Umstellungsgesetz – Bund, Euro-Anpassungsgesetz-BMI (BGBl. I Nr. 98/2001)

Zuletzt aktualisiert am

29.06.2026

Gesetzesnummer

10005996

Dokumentnummer

NOR30001139