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Gliederung zu § 67 EStG

19. LfgFebruar 2017

   

Rz

1.

Allgemeines

 
 

Systematische Einordnung

1

 

Feste Steuersätze

2

 

Begünstigte sonstige Bezüge

3

 

Rechtspolitische und sachliche Rechtfertigung

4

 

Unionsrecht und ausländische Arbeitnehmer

5

2.

Sonstige Bezüge (§ 67 Abs 1)

 
 

a)

Der Begriff „sonstiger Bezug“

 
  

Allgemeines

6

  

Abgrenzung zum Beitragsrecht

7

  

Reichweite sonstiger Bezüge

8

 

b)

Abgrenzungskriterien zu laufenden Bezügen

 
  

Allgemeines

9

  

Rechtstitel und tatsächliche Auszahlung

10

  

„Neben“ dem laufenden Arbeitslohn

11

  

Rechnerische Aufteilung

12

  

Provisions- und Prämienzahlungen

13

 

c)

Beispiele

 
  

Beispiele für sonstige Bezüge

14

  

Beispiele für laufende Bezüge

15

  

Sonderfragen

16

 

d)

Freibetrag, Freigrenze und Steuersätze

 
  

Allgemeines

17

  

Freigrenze

18

  

Funktionsweise

19

  

Mehrere Dienstverhältnisse

20

  

Wechsel des Dienstverhältnisses

21

  

Anrechnung

22

  

Sonderfragen

23

  

Berechnung

24

 

e)

Jahressechstel (§ 67 Abs 2)

 
  

Allgemeines

25

  

Ermittlung des Jahressechstels

26

  

Laufende Bezüge

27

  

Keine laufenden Bezüge

28

  

Sechstelüberschreitung

29

  

Rechtslage ab Veranlagung 2013

30

  

Auslandsbezüge

31

  

Sonderfragen

32

 

f)

Beispiele zur Funktionsweise des Jahressechstels, des Freibetrages und der Freigrenze

 
  

Durchgehendes Arbeitsverhältnis

33

  

Arbeitgeberwechsel

34

3.

Gesetzliche, kollektivvertragliche und ähnliche Abfertigungen (§ 67 Abs 3)

 
 

a)

Allgemeines

 
  

Abfertigungsbegriff

35

 

b)

Besteuerungstechnik

 
  

Überblick

36

  

Vervielfachermethode

37

  

6%-Steuersatz

38

 

c)

Begünstigte Abfertigungen

 
  

Regelfälle

39

  

Sonderfälle

40

 

d)

Beendigung des Dienstverhältnisses

 
  

Überblick

41

  

Auflösung des Dienstverhältnisses

42

  

Einheitliches Dienstverhältnis

43

  

Änderungskündigung

44

  

Änderung der Entlohnung

45

  

Wechsel der Beschäftigungsform

46

  

Umstrukturierungen (im Konzern)

47

  

Geschäftsführer

48

  

Umgründungen und Betriebsübertragungen

49

 

e)

Berechnung

 
  

Allgemeines

50

  

Auszahlungszeitpunkt

51

  

Vordienstzeiten

52

 

f)

Sonderfragen

 
  

Altersteilzeitmodelle und Gleitpension

53

  

Abfertigungsversicherung

54

  

Auslandsentsendung

55

  

Öffentlich-rechtlich Bedienstete

56

  

Tod des Arbeitnehmers

57

  

Verhältnis zu anderen sonstigen Bezügen

58

Seite 8

4.

Abfertigungen nach dem BMSVG („Abfertigung Neu“)

 
 

a)

Allgemeines

 
  

Abfertigungsbegriff

59

 

b)

Besteuerungstechnik

 
  

Überblick

60

  

Überhöhte Beiträge

61

  

Übertragung

62

  

Selbständigenvorsorge

63

 

c)

Sonderfragen

 
  

Verhältnis zu sonstigen Abfertigungen

64

  

Übertritt

65

5.

Sonderbestimmungen (Abfertigungen, Ablösungen, Abfindungen nach § 67 Abs 4)

 
 

Witwer- und Witwenpensionen

66

 

Sonderfälle

67

6.

Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz (§ 67 Abs 5)

 
 

Abs 5 erster Teilstrich

68

 

Abs 5 zweiter Teilstrich

69

7.

Sonstige Bezüge bei Beendigung des Dienstverhältnisses, freiwillige Abfertigungen (§ 67 Abs 6)

 
 

a)

Begünstigte Zahlungen

 
  

Allgemeines

70

  

Beendigungszusammenhang

71

  

Freiwillige Abfertigung

72

 

b)

Abgrenzungsfragen

 
  

Allgemeines

73

  

Urlaubsentschädigungen und Urlaubsabfindungen

74

  

Kündigungsentschädigung, Verzichtszahlungen und Vergleiche

75

  

Gesetzliche Abfertigung

76

  

Verzugszinsen und Wertsicherungsbeträge

77

  

Tod des Arbeitnehmers

78

 

c)

Besteuerungstechnik und Begünstigungsausmaß

 
  

Begünstigung nach Abs 6 Z 1

79

  

Begünstigung nach Abs 6 Z 2

80

  

Vordienstzeiten

81

 

d)

Sonderfragen

 
  

Berechnung

82

  

Grenzwertüberschreitung

83

  

Verhältnis zur gesetzlichen Abfertigung

84

 

e)

Abfertigung Neu

 
  

Allgemeines

85

  

Sonderfragen

86

  

Weitergeltung

87

  

Weiterführung Altsystem

88

  

Einfrieren von Altabfertigungsanwartschaften

89

  

Teileinfrieren von Altabfertigungsanwartschaften

90

  

Vollübertragung

91

  

Vollübertragung mit Abschlag

92

8.

Verbesserungsvorschläge und Diensterfindungen (§ 67 Abs 7)

 
 

a)

Allgemeines

 
  

Überblick

93

 

b)

Diensterfindungen

 
  

Begriff der Diensterfindung

94

  

Begünstigungsausmaß

95

  

Verhältnis zum laufenden Bezug

96

  

Patenterteilung

97

  

Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis

98

  

GmbH & Co KG

99

 

c)

Verbesserungsvorschläge

 
  

Begriff des Verbesserungsvorschlages

100

  

Prämienhöhe

101

  

Inhaltliche Anforderungen

102

  

Geschäftsführer

103

  

Gemeinsame Verbesserungsvorschläge

104

 

d)

Sonderfragen

 
  

Unternehmens- und Dienstverhältnisbezogenheit

105

  

Angemessenheit

106

9.

Vergleichssummen, Kündigungsentschädigungen und Nachzahlungen (§ 67 Abs 8 lit a bis c)

 
 

a)

Überblick

 
  

Allgemeines

107

 

b)

Gemeinsame Besteuerungsgrundsätze für Vergleichssummen,

Seite 9

Kündigungsentschädigungen und Nachzahlungen

 
  

Steuerfreies Fünftel

108

  

Lohnsteuerberechnung

109

  

Verhältnis zu steuerfreien Bezügen

110

  

Verhältnis zu anderen sonstigen Bezügen

111

 

c)

Vergleichssummen (§ 67 Abs 8 lit a)

 
  

Allgemeines

112

  

Inhaltliche Anforderungen

113

  

Sonderkonstellationen

114

  

Vergleichszahlungen über steuerfreie oder steuerbegünstigte Bezüge

115

  

Besteuerungsschema

116

  

Altfälle (Abs 8 lit a erster Fall)

117

  

Neufälle (Abs 8 lit a zweiter Fall, BMSVG-Zeiträume)

118

  

Sonderfragen

119

 

d)

Kündigungsentschädigungen und Verzichtszahlungen (§ 67 Abs 8 lit b)

 
  

Kündigungsentschädigungen

120

  

Verzichtszahlungen

121

  

Abgrenzungsfragen

122

 

e)

Nachzahlungen für abgelaufene Kalenderjahre (§ 67 Abs 8 lit c)

 
  

Allgemeines

123

  

Fallgruppen von Nachzahlungen für vergangene Jahre

124

  

Altersteilzeitmodelle

125

  

Nachzahlungen für laufende Jahre

126

10.

Ersatzleistungen für nicht verbrauchten Urlaub (§ 67 Abs 8 lit d)

 
 

Allgemeines

127

 

Arbeitsrechtlicher Hintergrund

128

 

Urlaubsablöse

129

 

Abgrenzungsfragen

130

 

Bemessungsgrundlage

131

 

Sonderfragen zur Berechnung

132

11.

Pensionsabfindungen (§ 67 Abs 8 lit e)

 
 

Überblick

133

 

a)

Inhaltliche Voraussetzungen

 
  

Allgemeines

134

  

Entstandener Pensionsanspruch

135

  

Beendigungszusammenhang

136

  

Siebenjahreszeitraum

137

 

b)

Begünstigungsausmaß

 
  

Allgemeines

138

  

Grenzbetrag

139

  

Freigrenze oder Freibetrag

140

  

Nichtbegünstigte Beträge

141

  

Abgrenzungsfragen

142

  

Auszahlung in Teilbeträgen

143

 

c)

Sonderfragen

 
  

Einzelfälle

144

  

Abfindungen aufgrund gesetzlicher oder statutenmäßiger Regelungen

145

12.

Bezüge im Rahmen von Sozialplänen (§ 67 Abs 8 lit f)

 

a)

Allgemeines

 
  

Begriff des Sozialplans

146

  

Inhaltliche Voraussetzungen

147

  

Ausdehnung auf kleinere Betriebe

148

  

Betriebsänderung iSd ArbVG

149

  

Beendigungszusammenhang

150

 

b)

Begünstigungsausmaß

 
  

Besteuerungsschema

151

13.

Nachzahlungen in einem Insolvenzverfahren (§ 67 Abs 8 lit g)

 
 

Allgemeines

152

 

Insolvenzrechtlicher Zusammenhang

153

 

Besteuerungsschema

154

 

Sonderfragen

155

 

Veranlagung

156

Seite 10

14.

Gemeinsame Bestimmungen

 
 

a)

Feste Steuersätze und Veranlagung (§ 67 Abs 9)

 
  

Allgemeines

157

  

Veranlagung

158

 

b)

Nichtbegünstigte sonstige Bezüge (§ 67 Abs 10)

 
  

Allgemeines

159

  

Besteuerungsschema

160

 

c)

Veranlagung von Arbeitnehmern (§ 67 Abs 11)

 
  

Allgemeines

161

  

DBA-Befreiungsmethode

162

  

DBA-Anrechnungsmethode

163

 

d)

Kürzung um Sozialversicherungsbeiträge (§ 67 Abs 12)

 
  

Allgemeines

164

  

Grenzgänger

165

  

Geringfügigkeitsgrenze

166

  

Rückgezahlte Pflichtbeiträge

167

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