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Gliederung zu § 38 EStG

21. LfgJänner 2020

  

Rz

1.

Allgemeines

 
 

Begünstigung, Rechtsentwicklung

1–2

 

Erfindung

3

 

volkswirtschaftlich wertvoll, Frascati-Manual

4

 

patentrechtlich geschützt

5

 

Beispiele

6–7

 

Erfinder, Patentinhaber, Rechtsnachfolger

8–9

 

Einkünfte

10–11

 

Einkunftsart

12–13

 

Diensterfindungen

14

 

Verhältnis zum § 67

14/1

 

Verhältnis zum Verlustausgleich

15

 

beschränkte Steuerpflicht

16

 

amtswegige Zuerkennung

17

2.

Verwertung von Erfindungen

 
 

Art der Verwertung

18–20

 

Verhältnis zum § 24

21

 

Verwertung durch Kapitalgesellschaft

22–23

 

Verwertung durch Personengesellschaft

24–27

3.

Patentrechtlicher Schutz

 
 

Schutzbereich

28

 

zeitlicher Schutzbereich

29

 

Beginn und Ende des Patentschutzes

30–31

 

örtlicher Schutzbereich

32

 

„Patentprivilegierung“, Ort der Verwertung

33

 

Keine Patentfähigkeit im Ausland

34

 

patentrechtlicher Schutz im Ausland

35

 

europäisches Patent

36

4.

Nachweis des Patentschutzes

 
 

materiellrechtliche Voraussetzung, Nachweis

37

 

jährlich auf Verlangen

38

 

angemeldetes, aber noch nicht erteiltes Patent

39

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