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Gliederung zu § 31 EStG

17. LfgJuli 2014

   

Tz

1.

Allgemeines

 

Außerbetriebliche Veräußerungsgeschäfte, Neuregelung, Abgrenzung

1–3

 

Spekulationsabsicht

4

 

Leistungsfähigkeitsprinzip

5

 

Zurechnung von Einkünften

6

 

Entgeltliche Übertragung

7

 

Verlust/Freigrenze

8

 

Anwendungsbereich, Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten

9–11

 

Abgrenzung Nutzungsvertrag

12

 

Einkünfteerzielungsabsicht, Liebhaberei

13

 

Unbeschränkte/beschränkte Steuerpflicht

14

 

Besteuerung, Erhebung

15–16

 

Vermeidung steuerlicher Doppelbelastung, Stiftungseingangssteuer

17

 

Spekulationsgeschäfte in der Insolvenz

18

2.

Veräußerung und Anschaffung

 

a)

Verpflichtungsgeschäfte als Anschaffungs- und Veräußerungsvorgänge

 
  

Begriff der Anschaffung und der Veräußerung

19–20

  

Übertragungsformen

21

  

Tausch

22

  

Wirtschaftsgüter als Gegenleistung für Tätigkeit

23

  

Sachenrechtliche Durchführung

24–25

 

b)

Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums

 
  

Wirtschaftliches Eigentum vor Verpflichtungsgeschäft über das zivilrechtliche Eigentum

26

  

Normzweck

27

  

Sicherungsübereignung, Scheingeschäft

28

 

c)

Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts

 
  

Anbot

29

  

Absichtserklärung, Kaufverhandlung

30

  

Option

31

  

Vorvertrag

32

  

Aufschiebende, auflösende Bedingungen

33–34

  

Vertretung ohne Vollmacht

35

  

Vorkaufsrecht

36

  

Wiederkaufsrecht

37

  

Vereinbarte Rückgängigmachung

38

  

Rückabwicklung

39–40

  

Zeitlich naheliegende Anschaffung und Veräußerung desselben Wirtschaftsgutes

41

 

d)

Entgeltlichkeit des Verpflichtungsgeschäftes

 
  

Unentgeltliche Übertragung

42

  

Gemischte Schenkung

43–44

  

Schenkung unter Vorbehalt von Nutzungsrechten

45

3.

Einzelfälle zur Anschaffung und Veräußerung

 

a)

Übertragung aufgrund eines behördlichen Aktes

 
  

Behördlicher Eingriff, Enteignung

46–48

 

b)

Selbstherstellung

 
  

Herstellung eines Wirtschaftsgutes

49

 

c)

Zerstörung, Diebstahl, Untergang, unrealisierte Wertänderung

 
  

Zerstörung, Diebstahl, Untergang, unrealisierte Wertänderung

50

 

d)

Forderungseinziehung

 
  

Einziehung von Forderungen

51

 

e)

Entnahme und Einlage

 
  

Änderung der Person als Voraussetzung

52

  

Entnahme

53

  

Einlage

54

  

Spekulationsfrist, Übertragungen an Personengesellschaft

55

 

f)

Zuzug und Wegzug

 
  

Zuzug und Wegzug

56

 

g)

Verlosungen, Gewinnspiele und vergleichbare Vorgänge

 
  

Verlosung, Preisausschreiben, Incentive-Veranstaltung

57

 

h)

Erb- und familienrechtliche Übertragungen

 
  

Unentgeltliche Vorgänge, steuerneutrale, steuerpflichtige Erbteilung

58

  

Vorweggenommene Erbfolge

59

Seite 2

  

Erbschaftskauf

60

  

Vermächtnis (Legat)

61

  

Pflichtteilsanspruch

62

  

Aufteilung des Ehevermögens, eingetragene Partnerschaft

63–64

 

i)

Übertragungen im Zusammenhang mit Personengesellschaften, Miteigentum

 
  

Durchgriffsprinzip, vermögensverwaltende Personengesellschaft

65

  

Anteilserwerb, Anteilsveräußerung

66

  

Übertragung an Personengesellschaft

67

  

Miteigentum

68

 

j)

Übertragungen von und an Privatstiftungen

 
  

Entgeltliche Übertragung

69

  

Unentgeltliche Übertragung

70

  

Gemischte Übertragung

71

 

k)

Gesellschaftsrechtliche Vorgänge

 
  

Einlage, Einbringung

72

  

Gewinnausschüttung

73

  

Einlagenrückzahlung

74

 

l)

Anschaffung und Veräußerung von Rechten mit Wirtschaftsgutcharakter

 
  

Anschaffung, Einräumung des Rechts

75–76

  

Übertragung/Verzicht

77–78

  

Abgrenzung zum Nutzungsrecht

79–80

  

Vorbehaltsfruchtgenuss

81–82

  

Verzicht ist keine Anschaffung beim Eigentümer

83

  

Abgrenzung Veräußerung von Nutzung einer gewerblichen Erfahrung

84

4.

Spekulationsgegenstand und Spekulationsfrist

 

a)

Spekulationsgegenstand

 
  

Wirtschaftsgüter des Privatvermögens

85–87

  

Abgrenzung zu § 27, § 30

88–89

  

Hergestellte, originär erworbene Wirtschaftsgüter

90

  

Identität des Wirtschaftsgutes

91

  

Rechte als Wirtschaftsgüter

92–93

  

Beispiele

94

 

b)

Spekulationsfrist

 
  

Spekulationsfrist

95

  

Unentgeltlicher Erwerb

96

  

Beginn, Ende

97–98

  

Idente Wirtschaftsgüter

99

  

Zivilrechtliche Auswirkung

100

  

Anteil an Personengesellschaft

101

5.

Ermittlung der Einkünfte

 

a)

Veräußerungserlös abzüglich Anschaffungs- und Werbungskosten

 
  

Überblick

102

 

b)

Periodenübergreifende Einkünfteermittlung – Zu- und Abflussprinzip

 
  

Zu- und Abflussprinzip

103

  

Periodenübergreifende Betrachtung

104–105

  

Ermittlung des Unterschiedsbetrages

106

  

Verlustberücksichtigung

107

  

Zeitpunkt des Zuflusses

108

 

c)

Veräußerungserlös

 
  

Begriff

109

  

Ratenzahlung

110

  

Tausch

111

  

Recht als Wirtschaftsgut

112

  

Personengesellschaft

113

 

d)

Anschaffungskosten

 
  

Begriff

114–115

  

Geldwerter Vorteil

116

  

Anteilige Anschaffungskosten

117

  

Personengesellschaft

118

  

Erwerb zu Pauschalbetrag

119

  

Rechte als Wirtschaftsgüter

120–125

  

Tausch

126

  

Gewinnausschüttung

127

  

Gleichartige Wirtschaftsgüter

128

  

Optionsprämie

129

  

Absetzung für Abnutzung

130

  

Unentgeltlicher Erwerb

131

  

Entnahme

132

  

Zuwendung von Privatstiftung

133

 

e)

Werbungskosten

 
  

Umfang, weiter Werbungskostenbegriff, Zinsen

134–137

Seite 3

  

Doppelberücksichtigung

138

  

Privatnutzung

139

  

Liebhaberei

140

 

f)

Verlustausgleich

 
  

Relatives Verlustausgleichsverbot

141–142

  

Kalenderjahrbezogene Betrachtung

143

  

Privat verursachte Verluste

144

  

Periodenübergreifende Verlustermittlung

145–153

 

g)

Freigrenze

 
  

Tatbestand

154

  

Kalenderjahrbezogene oder geschäftsbezogene Anwendung

155–158

  

Betrag

159

6.

Besonderheiten bei Veräußerung gegen Rente

 

Entgeltlichkeit, Unentgeltlichkeit

160–161

 

Veräußerungserlös, Zufluss

162–163

 

Anschaffungskosten

164–165

 

Weiterveräußerung

166–168

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