Gliederung zu § 9 EStG (Zorn)

Tz

1.

Rechtsentwicklung

1–8

2.

Allgemeines

a)

Einführung

9–11

b)

Wirkungsweise der Rückstellungen

12

c)

Eigenständiger steuerlicher Rückstellungsbegriff

13–20

Rückstellung nach den steuerlichen GoB

13–17

(Wenige) Unterschiede Steuerrecht – Unternehmensrecht

18–20

d)

Wahlrecht oder Pflicht zur Rückstellungsbildung

21–22

Wahlrecht als Vereinfachungsmaßnahme

21–21/1

Rückstellungspflicht aufgrund Stetigkeit

21/2

Wahlrecht nur zur richtigen Rückstellungshöhe

22

Unterschiedliche Literaturmeinungen

22/1

Übergang zur Rückstellungsbildung

22/2–22/4

e)

Maßgeblichkeit der unternehmensrechtlichen GoB

23–26

Unternehmensrechtlicher Normen

23

Zwingende steuerliche Sonderregelungen

23/1–23/10

Argumentation mit und ohne Maßgeblichkeit

24–25

Sonderfall: Sozialversicherung des Unternehmers

26

f)

Bilanzrichtlinie

27

g)

Aufwandsrückstellungen

28

h)

Zeitpunkt der Rückstellungsbildung

29–31

Verhältnisse am Bilanzstichtag

29–30

Wechsel der Gewinnermittlungsart

30/1

Subjektive Richtigkeit der Bilanz

30/2–30/4

Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme

31–31/4

i)

Auflösung von Rückstellungen

32–33

j)

Nachholung unterlassener Rückstellungen

34–35

Unterschiedliche Berichtigung in Unternehmens- und Steuerbilanz

34–34/1

Zu- und Abschläge nach § 4 Abs 2

35–35/3

„Nachholverbot“ hindert nicht Betriebsausgabenabzug

35/4

k)

Rückstellungen nach Betriebsaufgabe

36

l)

Vorbelastete Einnahmen

37

m)

Versichertes Risiko

38–39

Kompensation Verbindlichkeitsrückstellung mit Vorteilen

38–38/1

Brutto- oder Nettoausweis (neben Forderung)

38/2–38/4

Sicherungsgeschäfte bei Drohverlustrückstellung

39

n)

Verfassungsrechtliche Schranken

40–41

Steuerliche Rückstellung allgemein

40

Unterschiedliche Abzinsung in § 9 und § 14

41

Unterschiedliche Abzinsung UGB und Steuerrecht

41/1

Teilwert als Basis der Abzinsung

41/2

Übergangsregelung von pauschaler zu exakter Abzinsung

41/3

Abfertigung für Vorstände von AG

41/4

3.

Verbindlichkeitsrückstellungen

a)

Allgemein

42

b)

Voraussetzungen

43–43/6

ba)

Außenverpflichtung (Drittverpflichtung)

44

Privatrechtliche Verpflichtung

45–45/6

Öffentlich-rechtliche Verpflichtung

46–46/7

Wirtschaftliche Verpflichtung (Kulanzen) – Rückstellungen aufgrund bloß faktischen Leistungszwanges

47–47/6

bb)

Eigenbetriebliches Interesse zumeist unschädlich

48–48/1

bc)

Betriebliche Veranlassung der Verbindlichkeit

49–49/3

bd)

Keine Rückstellung für aktivierungspflichtige Aufwendungen

50–50/6

be)

Ungewissheit und Wahrscheinlichkeit der Verbindlichkeit

51–51/8

bf)

Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme

52

Allgemein

52–52/6

Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme bei öffentlichrechtlichen Verpflichtungen

53–53/4

bg)

Wirtschaftliche Verursachung in der Vergangenheit

54

Wirtschaftliche Verursachung als Rückstellungsvoraussetzung

54–54/5

Meinungsdiskussion am BFH bei rechtlicher Entstehung vor wirtschaftlicher Verursachung

55–55/3

Wirtschaftliche Verursachung vor dem rechtlichen Entstehen einer Verpflichtung

56

Wirtschaftliche Verursachung bei Ansammlung

57

c)

Erfüllungsrückstand

58–58/3

d)

Rückstellung für nur der Höhe nach ungewisse Verbindlichkeiten

59–59/5

e)

Ansammlungsrückstellung

60–60/7

f)

Rückstellung für Firmenjubiläum

61

g)

Sonderregelung für Abfertigungen, Pensionen oder Jubiläumsgelder

62

h)

Urlaubsrückstellung

63

i)

Pauschalrückstellung

ia)

Allgemein

64

ib)

Rechtslage bis 2020 (§ 9 Abs 3 idF StRefG 1993)

65–67/1

ic)

Rechtslage ab 2021 (§ 9 Abs 3 idF COVID-19-StMG)

68–72/1

id)

Bewertung mit dem wahrscheinlichsten Gesamterfüllungsbetrag

73–73/3

ie)

Pauschalrückstellung neben Einzelrückstellung

74

if)

Inkrafttreten und Übergangsregelung

75–77/6

ABC

78

Abgabenerhöhung nach § 29

FinStrG

Abbruchkosten

Abfallverwertung

Abfertigungen

Abraumarbeiten

Abrechnungsverpflichtungen

Abschlussprüfung

Absiedelungshilfen

Aktienoptionsprogramme

Altbatterien

Altersteilzeit

Altfahrzeuge

Altlasten

Anlegerbetrug

Anpassungsverpflichtung an Emissionswerte

Arbeitgeberhaftung

Arbeitsverhältnisse

Arbeitszeit

Arzneimittel

Arzthonorar

Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen

Aufbewahrung von Handakten und Mandantenakten eines Steuerberaters

Ausbildungskosten

Ausgleichsansprüche einer Konzerngesellschaft

Ausschüttungsvorbehaltene

Genussrechtsverbindlichkeiten

Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters

Außenprüfung

Batterierücknahme

Bausparkasse

Baustellenräumung

Bebauungsverpflichtung

Bedingte Rückzahlungsverpflichtung

Beihilfen

Beratungskosten

Beratungsfehler

Betriebsbereitschaft

Betriebsprüfung

Betriebsübersiedelung

Brandmeldeanlagen

Bürgschaften

COVID-19-Folgen

Dekontaminierungskosten

Deliktische Handlungen

Dienstleistungsgutschein

Druckkostenbeitrag

Eichkosten

Einsatzverpflichtung

Emissionszertifikate

Entfernungsverpflichtung

Entsorgungsverpflichtungen

Erdölbevorratung

Erfüllungsrückstand

Ergebnisabführungsvertrag

Erneuerungspflicht des Mieters

Euro-Einführung

Finanztermingeschäft, Cross

Currency Swap

Firmenjubiläum

Flaschenpfand

Forderungsüberwachung

Forderungsverzicht

Freistellung leitender Angestellter

in der Kündigungszeit

Funktionsprüfungen

Garantieerklärung gegen

Entgelt

Garantiefonds

Garantierückstellung

Geburtstagsprämie

Geldstrafen

Geldbußen und Kartellstrafen

Generalüberholungsverpflichtung

Generalversammlung der GmbH

Genussrechtsverpflichtungen

Geschäftsverlegung

Gestionsrisiken

Gewährleistung und Garantieverpflichtungen

Gewinnbeteiligungs(Leistungsprämien)-zusagen an Mitarbeiter

Gläubigeransprüche bei einem Ausgleich

Gleitzeitüberlänge

GSVG-Beiträge

Gutscheinmünzen

Haftung

Haftpflichtverbindlichkeiten

Handelsvertreter

Hauptversammlung

Heimfallsrechte

Hinterzogene Steuern und Sozialversicherungsabgaben

IAS/IFRS-Umstellung

Instandhaltungsverpflichtung

Interne Kosten

Investitionsersatz

Investitionszuschüsse

Insolvenzverwalter

Jahresabrechnung gegenüber Kunden

Jahresabschlusskosten

Jubiläumsgelder

Kfz-Stellplatz

Kläranlage

Klimaklagen

Kontaminiertes Erdreich

Kontoauszugserstellung (einer Bank)

Konventionalstrafe

Koppelungsgeschäfte (Kompensationsgeschäfte)

Kostenüberdeckungsregelung

Kulanzleistungen

Kundenbetreuung

Latente Steuern

Leasing

Leasingraten

Lehrlingsausbildung

Lohnansprüche der Schwiegertochter

Markenrechtsverletzung

Masseverwalter, Insolvenzverwalter

Mieterhöhung wegen Gesellschafterwechsels

Miet- und Pachtverhältnisse

Mietaufwand

Mietkostendifferenz

Mietzinsreserve

Montageüberwachung

Nachbetreuungsverpflichtung

Nachforderung aus GPLAPrüfung

Nachschusspflicht eines Gesellschafters

Nachschusspflicht an Pensionskassen

Optionsgeschäfte

Pachtanlagenerneuerungsverpflichtung

Patentrechtsverletzungen

Patronatserklärung

Pauschalrückstellungen

Pensionskassen

Pensionszusagen

Pfandgelder

Prämienrückerstattungen von Versicherungen

Produkthaftung

Produktionsausschuss

Provisionsverpflichtungen

Prozesskosten

Prüfung des Jahresabschlusses

Prüfungen der Funktionsfähigkeit

Rabatte, Boni, Skonti

Rechtsanwaltskosten

Rechtsgeschäftsgebühren

Recycling-Verpflichtung für entgeltlich hereingenommenen Abfall

Refinanzierungskosten

Registrierungskosten

Rekultivierungsaufwendungen

Remission

Restrukturierung

Rückabwicklung eines durchgeführten Verkaufs

Rückbauverpflichtungen

Rückgabeverpflichtungen

Rückholaktion

Rückkaufverpflichtung als Zusatzabrede zum Verkaufsvertrag über Kfz

Rücknahmeverpflichtung

Rücktrittsrecht

Rückzahlungsverpflichtungen

Schadenersatzansprüche und Entschädigungszahlungen

Serienschäden oder Risiken in der Produktion

Sicherungsgeschäfte

Sonderzahlungen

Sozialplan

Sozialversicherungsbeiträge nach GSVG

Sparprämien

Steuerberatungskosten

Steuerhinterziehung

Steuern

Stock Options

Storno

Strafbare Handlung

Stromnetzbetreiber

Subvention

Tantiemen

Testamentarische Auflage

Treuegutscheine

Treue- und Leistungsprämien

Umgründungskosten

Umtausch

Umweltschäden

Umweltschutzanlagen

Umweltverschmutzung

Umzugskosten

Unterlassene Reparaturen

Unternehmensgruppe

Urlaubsentgelt

Variable Kaufpreisanteile

Verbundene Unternehmen

Verfüllung von Hohlräumen

Vermittlungsprovision

Verpflichtung zur Aufbewahrung

Verrechnungspreisdokumentation

Versicherungstechnische

Rückstellungen

Versicherungsvertreter

Versorgungsleistungen

Vorsteuer-Berichtigungsbeträge

Währungsswap

Warenvorrat

Wartungsverpflichtung

Wechselobligo

Werbeaufwendungen

Wertsicherungen

Wettbewerbsverstöße-Bußgeld

Wiederaufforstungskosten

Wiedergutmachungsleistungen

Wohnungsverkauf mit Vermietungsgarantie

Zeitausgleichsguthaben

Zinsen (laufzeitabhängig)

Zinsswap

Zulassungskosten für ein Pflanzenschutzmittel

4.

Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften

a)

Allgemein

79–81/1

b)

Voraussetzungen der Verlustrückstellung

82

ba)

Außenverpflichtung

83

bb)

Die Wahrscheinlichkeit oder Gewissheit eines Verlustes aus dem Geschäft

84

bc)

Zu erwartender Verlust – Kompensationsbereich

85–85/8

bd)

Die Realisierung des Verlusts in der Zukunft

86–86/2

c)

Bewusst geplante Verluste

87–87/4

d)

Kategorien von Verlustgeschäften

88

da)

Absatzgeschäft als Zielgeschäft

89–89/7

db)

Absatzgeschäft als Dauerschuldverhältnis

90–90/3

dc)

Beschaffungsgeschäft als Zielgeschäft

91–92

dd)

Beschaffungsgeschäft als Dauerschuldverhältnis

93–93/3

e)

Verhältnis Verlustrückstellung – Teilwertabschreibung

94–94/8

f)

Auf- und Abwertung der Einzelleistung

95–95/2

g)

Auflösung der Verlustrückstellung

96–97

5.

Bewertung

a)

Teilwert

aa)

Allgemein

98–100

ab)

Unterschied zwischen Bewertung von Rückstellungen und von „sicheren“ Verbindlichkeiten

101

ac)

Schätzung des Teilwerts

102

ad)

Der Höhe nach ungewisse Verbindlichkeit

103–104/1

ae)

Regressansprüche, Versicherungen

105–105/3

af)

Bewertung von Pauschalrückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten

106–108/4

b)

Preissteigerungen

109–110/5

c)

Vollkosten oder Teilkosten

111–112/2

d)

Abzinsung nach § 9 Abs 5

da)

Allgemein

113–114/2

db)

Laufzeit der Rückstellung – Abzinsungszeitraum

115–116/3

dc)

Ansammlungsrückstellungen

117

dd)

Zinssatz und Berechnung

118–119

de)

Abzinsung bei Pauschalrückstellungen

120

df)

Keine Abzinsung bei Urlaubsrückstellungen

121

dg)

Übergangsregelung zur Rückstellungsabzinsung

122