§ 1435 ABGB (Mader)

§ 1435. Auch Sachen, die als eine wahre Schuldigkeit gegeben worden sind, kann der Geber von dem Empfänger zurückfordern, wenn der rechtliche Grund, sie zu behalten, aufgehört hat.

Lit: F. Bydlinski, Lohn- und Kondiktionsansprüche aus zweckverfehlenden Arbeitsleistungen, FS Wilburg (1965) 45; ders, Rückübereignungs- und Vergütungsansprüche bei zweckverfehlender Enteignung, JBl 1972, 129; Rummel, Schenkungen unter Ehegatten und Scheidung, JBl 1976, 626; ders, Wegfall des Rechtsgrundes und Zweckverfehlung als Gründe der Kondiktion nach § 1435 ABGB, JBl 1978, 449; Apathy, Zur Folge unzulässiger Ablösevereinbarungen, FS Eichler (1977) 1 ff; Bauerreiß, „Geschäftsgrundlage oder Vertragsbestimmung?“ NZ 1977, 81; Meissel/Preslmayr, Die Abgeltung von Leistungen in der Lebensgemeinschaft, in Harrer/Zitta (Hrsg), Familie und Recht (1992) 523 ff; Stabentheiner, Die nichteheliche Lebensgemeinschaft – ein Überblick, NZ 1995, 46, 55 ff; Möschl, Die nichteheliche Lebensgemeinschaft (1998) 165 ff; Deixler-Hübner, Probleme der Leistungsabgeltung im Zusammenhang mit der Auflösung einer Lebensgemeinschaft, ÖJZ 1999, 201; Grassl-Palten, Anspruch des Versicherers auf Rückzahlung gewährter Dauerrabatte, RdW 2000, 132; Stefula, Der gemeinsame Hausbau bei der Auflösung

von Ehe und Lebensgemeinschaft, JAP 2001/02, 138 ff, 203 ff; Schön, Entgeltforderungen von Kindern für die im elterlichen Unternehmen „unentgeltlich“ erbrachten Leistungen, NZ 2002, 289; Aichhorn, Das Recht der Lebenspartnerschaften (2003) 399 ff; Deixler-Hübner, Die nichteheliche Partnerschaft, FS Weißmann (2003) 163, 171 ff; dies, Scheidung, Ehe und Lebensgemeinschaft⁸ (2004) Rz 253 ff; Kietaibl, Arbeitsvertragliche Rückabwicklung bei aufgedeckter Scheinselbständigkeit, wbl 2006, 207; Michitsch, Reiseabbruch wegen Tsunami, ZVR 2007, 232; Fidler, Zum Bereicherungsanspruch des geschiedenen Ehegatten beim gemeinsamen Hausbau, EF-Z 2011, 172; Deixler-Hübner, Rechtliche Regelungen für Lebensgemeinschaften im Innenverhältnis, iFamZ 2012, 193; Gitschthaler, Neuerungen im Recht der Lebensgemeinschaften, AnwBl 2012, 598; Anzenberger, Vorschüsse und Arbeitgeberdarlehen in der Gehaltsexekution, ÖJZ 2013, 996; Apathy, Rücktritt nach § 11 FAGG trotz Unmöglichkeit der Rückstellung der Ware, ÖJZ 2014, 719; Meissel, Die Erbensucher und der OGH. Anmerkungen zu 3 Ob 228/13w, NZ 2014/151, 397.