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zu § 11 ASGG (Kegelreiter)

Kegelreiter1. AuflJänner 2020

Zusammensetzung der Senate und die allgemeinen Aufgaben des Vorsitzenden

 

(1) Die Senate der Landesgerichte haben sich aus einem Richter und zwei fachkundigen Laienrichtern, die Senate der Oberlandesgerichte

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und die einfachen Senate des Obersten Gerichtshofs (§ 6 des Bundesgesetzes über den Obersten Gerichtshof, BGBl. Nr. 328/1968) aus drei Richtern und zwei fachkundigen Laienrichtern zusammenzusetzen.

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