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zu § 246 ZPO (Fucik)

Fucik5. AuflMai 2019

Der Zahlungsbefehl hat neben den für Beschlüsse geforderten Angaben zu enthalten:

die Aufschrift „Bedingter Zahlungsbefehl“;den Auftrag an den Beklagten, binnen vierzehn Tagen nach Zustellung des Zahlungsbefehls bei sonstiger Exekution die Forderung samt Zinsen und die vom Gericht bestimmten Kosten zu zahlen oder, wenn er die geltend gemachten Ansprüche bestreitet, gegen den Zahlungsbefehl binnen vier Wochen Einspruch zu erheben; werden mehrere Forderungen eingeklagt, so sind diese gesondert anzuführen;

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