Normen
ArbVG §105 Abs1
| 9 ObA 255/90 | OGH | 10.10.1990 |
Veröff: SZ 63/172 = RdW 1991,118 | ||
| 9 ObA 30/18d | OGH | 28.06.2018 |
Auch | ||
Dokumentnummer
JJR_19901010_OGH0002_009OBA00255_9000000_006
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OGH 9ObA255/90 (RS0051615)
Rechtssatz
Die Verständigung von einer erst bei Eintritt verschiedener Umstände geplanten Kündigung ist nicht konkret genug, um die Voraussetzungen des § 105 ArbVG zu erfüllen. Äußerungen wie "in der Abteilung XY werden wir vermutlich ein paar Leute kündigen müssen" oder "wenn der Müller so weitermacht, werden wir ihn kündigen müssen" sind keine Verständigungen im Sinne des Gesetzes; in diesen Fällen fehlt es an aktuellen entsprechend konkretisierten Absichtserklärungen.