Normen
MedienG §1 Abs1 Z6
| 6 Ob 6/14x | OGH | 15.12.2014 |
| 4 Ob 91/18p | OGH | 17.07.2018 |
Vgl | ||
Dokumentnummer
JJR_20141215_OGH0002_0060OB00006_14X0000_003
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OGH 6Ob6/14x (RS0129847)
Rechtssatz
Ein Medieninhaber wird im Sinn des § 1 Abs 1 Z 6 MedienG erst dann zum Medienunternehmer, wenn er über den Zweck der bloßen Verbreitung von Inhalten hinaus ein Unternehmen - mit einem Mindestmaß an unternehmerischen Strukturen - betreibt, dessen Unternehmenszweck die inhaltliche Gestaltung der Website ist, die von einer Redaktion und einer Vielzahl angestellter beziehungsweise freier Medienmitarbeiter vorgenommen wird.