Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.
Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
Gründe:
Davit G***** wurde des Verbrechens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 15, 127, 130 erster Satz (erster Fall) StGB schuldig erkannt.
Danach hat er am 20. September 2004 in Bregenz Gewahrsamsträgern des Modegeschäftes H***** mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz und in der Absicht, sich durch wiederkehrenden Diebstahl eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, ein Paar Turnschuhe und eine Jeanshose im Gesamtwert von 194,98 Euro wegzunehmen versucht.
Rechtliche Beurteilung
Der aus § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu.
Welche Feststellungen die Beschwerde unter dem Gesichtspunkt angeblich „substanzloser Feststellungen" vermisst, macht sie nicht klar.
Der Vorwurf fehlender Begründung der Urteilsannahme, wonach der Angeklagte bei der Tat beabsichtigt habe, sich durch wiederkehrenden Diebstahl eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen (inhaltlich Z 5 vierter Fall), übergeht die dazu angestellten Erwägungen (US 7 f). Die Tatrichter haben aus der Zahl einschlägiger Vorverurteilungen innerhalb kurzer Zeit, der tristen Einkommenssituation und der Tatsache, dass der Angeklagte als Asylwerber nicht nur über intaktes Schuhwerk verfügt, sondern auch darum gewusst habe, dass ihm die nötige Bekleidung seitens der Caritas im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt würde, auf gewerbsmäßiges Handeln geschlossen. Unterlassene Fragen an den Angeklagten können - aus Z 5a - nur insoweit geltend gemacht werde, als der Beschwerdeführer daran gehindert war, diese seinerseits zu stellen, in welcher Richtung jedoch kein Vorbringen erstattet wurde.
Die Zurückweisung der Nichtigkeitsbeschwerde bereits in nichtöffentlicher Sitzung (§ 285d Abs 1 StPO) hat die Zuständigkeit des Oberlandesgerichtes Innsbruck zur Entscheidung über die Berufung und die (implizierte) Beschwerde zur Folge (§§ 285i, 498 Abs 3 StPO). Die Kostenersatzpflicht des Angeklagten gründet sich auf § 390a Abs 1 StPO.
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