Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.
Dem Angeklagten C***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
Gründe:
Mit dem angefochtenen Urteil, das auch den rechtskräftigen Schuldspruch eines anderen Angeklagten enthält, wurde Mamuka C***** des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt.
Danach hat er am 6. Dezember 2005 in Wien im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit Schamil K***** und mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz versucht, dem Mario P***** Wertgegenstände in nicht mehr feststellbarem Wert durch Einbruch in dessen Wohnstätte wegzunehmen, „indem sie den Schlosszylinder der Wohnungstür aufzubrechen versuchten, wobei sie betreten wurden."
Rechtliche Beurteilung
Die auf Z 9 lit b des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten verfehlt ihr Ziel. Soweit die Beschwerde, einen freiwilligen Rücktritt vom Versuch ansprechend, Feststellungen dahingehend vermisst, „ob die Aufgabe des Versuches im ursächlichen Zusammenhang mit dem Auftreten des Nachbarn stand", übergeht sie die diesbezüglichen unmissverständlichen Konstatierungen der Tatrichter, wonach die Angeklagten, als sie durch einen Hausbewohner bei der gewaltsamen Öffnung des Türschlosses gestört wurden, aus Angst vor Entdeckung das Haus verließen (US 10). Solcherart von den getroffenen Feststellungen abgehend, verfehlt die Rüge ihren tatsächlichen Bezugspunkt (RIS-Justiz RS0099810; Ratz, WK-StPO § 281 Rz 584).
In Bezug auf die weiters reklamierten Feststellungen betreffend den genauen Aufenthaltsort des den Angeklagten störenden Nachbarn wiederum unterlässt der Beschwerdeführer den Hinweis auf entsprechende, in der Hauptverhandlung vorgekommene und einer Klärung durch die Tatrichter bedürftigende Indizien (WK-StPO § 281 Rz 600). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichtes Wien zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerde folgt (§§ 285i, 498 Abs 3 StPO).
Die Kostenersatzpflicht des Angeklagten gründet sich auf § 390a Abs 1 StPO.
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